Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 – Geltungsbereich

Für das Streaming von Filmen auf der Kino On Demand-Plattform liebe.kino-on-demand.com (nachfolgend: VOD-Plattform) einschließlich deren Subdomains und Unterseiten gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)  in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Form. Eventuelle AGB des Vertragspartners finden auf dieses Vertragsverhältnis keine Anwendung. Streaming im Sinne dieser AGB ist die Nutzung eines Filmes ohne dauerhafte Kopie auf dem Endgerät des Kunden.

2 – Vertragsschluss

2.1 – Vertragspartner

Die Rushlake Media GmbH hostet für das kooperierende Kino den Service Kino on Demand. Verträge über das Streaming von Filmen auf der VOD-Plattform kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und der

Rushlake Media GmbH
Breite Straße 48-50
50667 Köln

(nachfolgend: Anbieter) zustande, auch wenn der Vertrag auf der Website (Subdomain) eines kooperierenden Kinos abgeschlossen wird. Unmittelbare Rechtsbeziehungen mit anderen natürlichen oder juristischen Personen werden nicht begründet. Die Verantwortlichkeit für die VOD-Plattform liegt ausschließlich beim Anbieter.

2.2 – Kundenkonto

Das Filmangebot der VOD-Plattform kann ohne vorherige Registrierung eingesehen werden. Zur Nutzung des Streamings von Filmen über die VOD-Plattform ist die vorherige Registrierung eines Kundenkontos notwendig. Bei der Registrierung hat der Kunden folgende Daten anzugeben: Name, vollständige Anschrift, E-Mail-Adresse und Zahlungsinformationen. Die Registrierung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit Zugang der Bestätigungsmail kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein Rahmenvertrag über die Nutzung der VOD-Plattform zustande.

2.3 – Bestellvorgang

Der Kunde kann auf der VOD-Plattform einen oder mehrere Filme seinem Warenkorb hinzufügen. Das Durchlaufen des Bestellvorgangs unter Angabe der Login-Daten und Zahlungsinformationen und das Absenden der Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche "Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Vertrag kommt erst mit Leistungsbereitstellung durch den Anbieter, d.h. mit Freischaltung der bestellten Filme zum Streaming zustande.

2.4 – Preise

Es gelten die angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in EUR.

2.5 – Zahlung

Der Kunde kann im Bestellverlauf zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Der genaue Ablauf des Bezahlvorgangs richtet sich nach der gewählten Zahlungsart. Rabattcodes, welche dem Kunden zur Verfügung gestellt wurden, können im Bestellverlauf eingelöst werden.

3 – Streaming der Filme

Die bestellten Filme können nach Abschluss des Bestellvorgangs und Freischaltung durch den Anbieter auf der VOD-Plattform angesehen werden. Für das Streaming sind folgende Systemvoraussetzungen beim Kunden notwendig:

Windows: x86- oder x64-Prozessor mit 1,6 GHz oder schneller (64-Bit wird nur für Internet Explorer unterstützt), 512 MB RAM

Mac: Intel Core Duo-Prozessor mit 1,83 GHz oder schneller, 512 MB RAM

Im Folgenden sind die empfohlenen Internet-Downloadgeschwindigkeiten pro Stream aufgeführt, um über die VOD-Plattform Filme ansehen zu können.

0,5 Mbit/s – Mind. erforderliche Breitbandgeschwindigkeit
1,5 Mbit/s – Empfohlene Breitbandgeschwindigkeit
3,0 Mbit/s – Empfohlen für Standardauflösung
5,0 Mbit/s – Empfohlen für HD-Qualität
25 Mbit/s – Empfohlen für Ultra-HD-Qualität

Die Geschwindigkeit 1,5 Mbit/s erreichen Sie mit jeder DSL-2000-Leitung, die Sie dann beim Streaming jedoch für keine anderen Aktivitäten wie Surfen, E-Mails abrufen oder Facebook nutzen sollten.

4 – Rechteeinräumung

Die angebotenen Filme sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Der Anbieter räumt dem Kunden zum Zwecke des Streamings das einfache beschränkte Nutzungsrecht ein, den bestellten Film in dem jeweils in der Filmbeschreibung angegebenen Gebiet im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke beliebig oft innerhalb von 48 Stunden über die Plattform des Anbieters anzusehen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Insbesondere die Anfertigung einer dauerhaften lokalen Kopie eines Films ist nicht erlaubt.

5 – Laufzeit

Der Rahmenvertrag über die Nutzung der VOD-Platform (Ziffer 2.2) kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Ein gem. Ziffer 2.3 geschlossener Nutzungsvertrag endet mit Ablauf der zeitlich befristeten Überlassung automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

6 – Datenschutz

Über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Bereitstellung der VOD-Plattform kann sich der Kunde ausführlich auf der Website des Anbieters unter Datenschutzerklärung informieren.

7 – Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, dieses AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Anbieter informiert den Kunden über die Änderung der AGB schriftlich oder per E-Mail. Bei Änderung von nicht wesentlichen Vertragsbestimmungen gilt die Zustimmung des Kunden erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widerspricht. Der Anbieter wird den Kunden in der Änderungsmitteilung über die geänderten AGB und die Folgen des unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.

8 - Online-Streitbeilegung (OS-Platform)

Die Europäische Kommission stellt unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung. Diese Plattform kann der Kunde zur Beilegung von Streitigkeiten mit dem Anbieter nutzen.

9 – Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Regelung dieser AGB unwirksam sein wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

Stand dieser AGB: 10. Oktober 2019